2015-01-30
Am 29.01.2015 verlängert die EU die im März 2014 verhängten Sanktionen gegen Russland. Eine ursprünglich vorgesehene Verschärfung der Sanktionen bzw. die Verhängung weiterer Sanktionen wird von der wenige Tage zuvor neu gewählten griechischen Rechts- Links- Regierung sowie vermutlich weiteren Mitgliedsländern blockiert.
2015-01-28 [2014-10-03]
"... Die amerikanische Führung und der amerikanische Präsident haben darauf bestanden, Europa sogar dazu genötigt, sich zu erheben und wirtschaftliche Nachteile hinzunehmen ..." Joe Biden Anfang Oktober vor Studenten der Harvard- Universität.
P.S.: Der Sohn von Joe Biden, Hunter Biden, sitzt laut Wikipedia übrigens seit Anfang 2014 im Verwaltungsrat der Ukraine Burisma Holding, des größten privaten Gasproduzenten der Ukraine. Aber wen interessiert das schon.
2015-01-21
Amerikaner haben EU- Bemühungen gestoppt, Sanktionen gegen Russland aufzuheben.
Sanktionen- Domino eröffnet?
2015-01-06 [2015-01-10]
Kehrtwende in Paris: Frankreichs Präsident François Hollande spricht sich für einen sofortigen Stopp der Sanktionen gegen Russland aus. Berichterstattung in ARD und ZDF über die Aussagen Hollandes: Fehlanzeige! (kann ja mal vorkommen ;)
» 2014-01-06, DWN
Terroranschlag in Paris
2015-01-07 [2015-01-10]
Am 07.01.2015, einen Tag nach der französischen Forderung nach einem Ende der Sanktionen erschüttert ein schwerer Terroranschlag auf die Redaktion des Satire- Magazin 'Charlie Hebdo' in Paris die Republik. Alles scheint auf einen islamistischen Hintergrund hinzudeuten. Doch gibt es vielleicht weitere, ganz andere Drahtzieher? Ob der Terroranschlag etwa im Zusammenhang mit Frankreichs Forderung nach einem Ende der Sanktionen steht oder mit der Forderung des französischen Parlaments einer staatlichen Anerkennung Palästinas oder gaz allgemein die Destabilisierung Europas zum Ziel hat, darüber kann man derzeit nur spekulieren.
Willkommen bei den Verschwörungstheoretikern:
2014-01-05
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt vor weiteren Sanktionen gegen Russland und rückt damit ebenso wie bereits ein paar Wochen zuvor sein Parteikollege Außenminister Steinmeier von der Sanktionspolitik des "Westens" ab.
“Diejenigen, die Russland jetzt wirtschaftlich und politisch noch mehr destabilisieren wollen, verfolgen ganz andere Interessen”, sagte Gabriel laut Berichten von Zeit und DWN.
Damit nähert sich die SPD der Linie an, die von politischen Realisten, u.a. den von den transatlantisch gesteuerten Mainstream- Medien als "Verschwörungstheoretikern" beschimpften Aktivisten der Mahnwachen für den Frieden wie Andreas Popp, Ken Jebsen oder Jürgen Elsässer und anderen bereits zu Beginn der Ukraine- Krise vor einem Jahr (und davor) vertreten wurde.
Diese Einsicht dürfte aber zu spät kommen, um Schlimmeres zu verhüten. Das Kind ist längst in den Brunnen gefallen. Neben der insgesamt verfehlten Finanz-, Wirtschafts- und Bündnispolitik, im Grunde genommen einem Total- Versagen der Politik Deutschlands und der EU auf allen wesentlichen Feldern, haben die Sanktionen gegen Russland die Krise in der EU, in Frankreich, Italien, Spanien, Griechenland etc. und längst auch in Deutschland weiter verschärft. Der EURO stürzt heute morgen auf den tiefsten Stand seit 9 Jahren ab.
2014-11-15 [2014-11-19]
Russisches Roulette bis zum Endsieg? Angela Merkel will Sanktionen gegen Russland verhängen, "so weit und so lange sie erforderlich sind."
Mein Kommentar dazu: [2014-11-20]:
Dass Angela Merkel Russland rundweg das Recht auf eine geopolitische Einflusssphäre abspricht, zeugt von geradezu beängstigender geopolitischer Naivität. Von Peter Struck stammt der Ausspruch: "Deutschland wird am Hindukusch verteidigt", die USA definieren u.a. Westeuropa sowie den gesamten Nord- und Südamerikanischen Kontinent als ihre Interessensphäre. Hier eine Begriffserklärung in Wikipedia (Weiterleitung von Einflusssphäre).
Was die Abspaltung der Krim von der Ukraine und ihr Anschluss an Russland anbelangt, so sind sich die Fachleute uneins in ihrer Bewertung. Einige halten es für eine vom Völkerrecht gedeckte Sezession, andere für eine völkerrechtswidrige Annexion (siehe Artikel Völkerrecht).
Niemand bestreitet allerdings ernsthaft, dass der Anschluss der Krim an Russland dem Mehrheitswillen der dort lebenden Bevölkerung entspricht (bei einem Bevölkerungsanteil von ca. 2/3 ethnischen Russen und 4/5 russischsprachigen Einwohnern).
Was die Problematik der separatistischen Bestrebungen im Osten der Ukraine anbelangt: Beide Kriegsparteien (Ukraine und Separatisten) verstoßen gegen die Abmachungen von Minsk, ebenso wie gegen die Vereinbarungen im Genfer Vertrag verstoßen wurde: Niemand zieht seine Truppen zurück, niemand rüstet ab. Eine erhebliche Bedrohung der Bürger- und Menschenrechte der russischen Minderheit in der Ukraine liegt eindeutig vor. Sowohl HRW (Human Rights Watch) als auch Amnesty International stellen Kriegsverbrechen auf beiden Seiten fest..
Was die Problematik der Einmischung von außen anbelangt: Sowohl Russland als auch USA, EU und NATO mischen sich massiv in die Auseinandersetzung ein: Es begann schon vor dem Putsch vom 22.02.2014 mit erheblicher geheimdienstlicher, finanzieller, wirtschaftlicher und medialer Einflussnahme. Nach dem Putsch kam dann eine massive politische, wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung des Westens zunächst für die illegitime Übergangsregierung und später für die ukrainische Regierung sowie eine ebensolche Unterstützung Russlands für die Separatisten hinzu.
Schuld an der Krise tragen alle Beteiligten, einseitige Schuldzuweisungen sind nicht gerechtfertigt und Strafmaßnahmen daher kontraproduktiv. Erforderlich ist vielmehr ein auf eine nachhaltige Lösung des Konfliktes ausgerichteter Dialog aller Beteiligten auf Augenhöhe. Alles andere ist schlicht verantwortungslos.
Links:
Der große Verrat von Angela Merkel an ihrem Volk
Die teuflische Spirale der Russland-Sanktionen
Eiszeit: Heimliche Russland-Kontakte der Wirtschaft
USA/UK am Ziel:
Beziehungen D/EU - RUS/EAWU nachhaltig beschädigt
2014-10-26
Die Katze ist aus dem Sack: Trotz zunehmender Sorge der deutschen Wirtschaft um die Exporte beharren deutsche Außenpolitiker nach einem Bericht des Handelsblattes vom 25.10.2014 vor Aufhebung der Sanktionen gegen Russland auf einer Regelung der Krim-Frage im Einklang mit dem Völkerrecht. Während sich der CDU-Abgeordnete Karl-Georg Wellmann offenbar eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland hinsichtlich der Separation der Krim vorstellen kann, wobei er neben einem umfassenden Grundrechtsschutz besonderen Wert auf die Wahrung der Rechte von Investoren und den Schutz von Privateigentum legt, bringt Matthias Platzeck (SPD) die Möglichkeit eines 'neuen Referendums' sowie einer 'Entschädigung für die Ukraine' ins Spiel.
Für den Bündnisgrünen Manuel Sarrazin kommt - ganz im Sinne der von politischen Gegnern der Partei bisweilen unterstellten inoffiziellen Parteilinie, alles zu befördern, was Deutschland und den Deutschen schadet - 'auf keinen Fall eine Legalisierung des groben Völkerrechtsverstoßes Russlands' in Betracht.
Wie auch immer eine Regelung aussehen könnte, in jedem Falle dürften sich entsprechende Verhandlungen über Jahre hinziehen, wobei der Erfolg ungewiss ist. Damit haben die USA und Großbritannien wohl eines ihrer wichtigsten geopolitischen Ziele im Ukraine-Konflikt erreicht: Die nachhaltige Beschädigung der Beziehungen zwischen Deutschland und den kontinentaleuropäischen EU-Staaten auf der einen und Russland sowie der eurasischen Wirtschaftsunion auf der anderen Seite.
Weitere Links zum Thema
Sanktionen versetzen deutscher Wirtschaft 'Tiefschlag'
USA haben EU zu Sanktionen Russland gezwungen
ZDF, Maybrit Illner, 24.04.2014
2014-03-19, Ukraine / Krim
Es ist die Stunde der Scharfmacher.
Schon bitter, hilf- und tatenlos mitansehen zu müssen, wie Putin, der Bär, Putin, das Tier, auf der Krim Fakten schafft und genüßlich und in aller Ruhe den saftigen Knochen verspeist, den man bereits sicher in den eigenen Fängen zu halten glaubte.
Ja, das tut weh.
Ach, wie gerne würde man todesmutig ein paar Gladiatoren oder Moorsoldaten schicken. Aber Mutti hat's verboten.
Also wird in der jagdlüsternen Etappe geheult und gezetert, geknurrt und gekläfft, gezurrt und gezerrt, was das Zeug hält. Und natürlich gelugt und gelauert: Vielleicht kommt er ja doch noch, der günstigen Augenblick, der perfekte Moment, um sich einen Anteil an der Beute zu sichern. Vielleicht läßt der Bär ja doch noch was übrig für die Herren aus der Wirtschaft und der mächtigen Finanzindustrie, vielleicht ist ja doch noch die eine oder andere Trophäe für die hehren, selbstgerechtigkeitsbewegten Amazonen der grün- und bisweilen auch schwarzgewandeten MusterdemokratInnen in ihren chic glänzenden, lackledernen Kampfstiefelchen für Führungskräfte zu ergattern und vielleicht fallen sogar noch ein paar Reste ab für einige weniger aufrechte Fahrensmänner der neuen Sozialdemokratie, die es nie verwunden haben, dass sie schon vor hundert Jahren auf der falschen Seite standen und die schon wieder nichts draus gelernt haben.
Vielleicht geht noch was - wer weiß?
Dran bleiben, nicht locker lassen, allzeit bereit. Das ist der Deal. Versuchen wir's also mal mit Sanktionen. Das geht immer und das schöne daran ist, dass es völlig gefahrlos scheint. Sanktionen betreffen ja immer nur die kleinen Leute. Der treue Michel geht voran.
Und so wird's gemacht:
Zunächst brieft man den Michel durch die allfällig kritischen, tief schürfenden und weit blicken- (lassen-) den, gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Umerziehungsanstalten:
Interview im Deutschlandfunk am 19.03.2014 (» Link)
Eingangsstatement:
weiter unten wird diese kühne These folgendermaßen erläutert:
"Frenzel (Interviewer): Wasser in den Klimawein gießt natürlich in der Tat auch noch einmal die aktuelle Lage: Die EU will ihre Gasabhängigkeit von Russland reduzieren. Das kann man etwas verklausuliert aus dem Beschlussentwurf lesen. Ist das überhaupt machbar, ist das denkbar, eine europäische, eine deutsche Energieversorgung ohne russisches Gas?
Hendricks: Mittelfristig natürlich wohl. Kurzfristig sind wir auch nicht dringlich darauf angewiesen, weil wir auch volle Gasspeicher haben und weil wir natürlich auch noch andere Lieferanten haben, wie z.B. Norwegen oder die Niederlande. Mittelfristig ist es natürlich sowieso möglich, weil wir ja nun das gemeinsame Ziel haben, bis zum Jahr 2050 80 bis 95 Prozent erneuerbare Energien zu verbrauchen. Dann bleibt also eine Restgröße, die man dann noch durch fossile Energien sättigen muss, und das muss ja nicht zwingend russisches Gas sein. Also große Sorgen mache ich mir, was das anbelangt, nicht, weil wir ja nun mit den erneuerbaren Energien schon kräftig vorangeschritten sind und weiter schreiten werden."
Fassen wir also die Aussagen der Frau Ministerin zusammen:
Kurzfristig, also etwa bis zum Beginn des kommenen Winters, haben wir genug Gas in den Speichern, mittelfristig, also spätestens 2050, haben wir genügend Alternative Energien.
Tja, wenn das so ist: Immer her mit den Sanktionen!
Ok, was die klitzekleine Lücke von 36 Jahren zwischen "kurzfristig" und "mittelfristig" anbelangt, da müssen wir uns eben irgendwie durchwursteln. Die wirklich wichtigen und maßgeblichen Entscheidungsträger hierzulande besitzen ohnehin zweite und dritte Wohnsitze auf Mallorca, in Florida oder in einer stilvoll restaurierten Passivenergievilla in der Toskana. Da ist man nicht auf Gaslieferungen aus Russland angewiesen.
Für diejenigen, die weniger geeignet oder zu anständig fürs Karrieremachen sind und die daher hier bleiben müssen, gilt: Haltung bewahren und als brave Soldaten im Namen von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten im Zweifel auch mit kalten Füßen Werte, Wohlstand, Privilegien und Selbstverständnis unserer Politik- Finanz- und sonstigen Eliten verteidigen. Wirtschaftssanktionen sind eine Geiselnahme des kleinen Mannes in der Absicht, er werde irgendwann Druck auf seine Regierung ausüben. Nehmen wir uns in Mitteleuropa also ein Beispiel an den wackeren Kämpfern auf dem Maidan, in Syrien oder in Libyen. Denen drücken unsere famosen Führungskräfte und Eliten ja auch stets kräftig die Daumen und wünschen ihnen alles Gute für ihren gerechten Kampf.
Die Evolution ist nun mal ein Ausleseprozess. Nur die Harten kommen in den Garten. Bis neulich im sibirischen Winter!
Links zum Thema:
China und Russland schließen Energiepakt
Themen in anderen Blogs:
(Auf die Auswahl der Beiträge habe ich keinen Einfluss)
Last edit: 2015-02-25 | 07:00
2017-02-27
Schöne Frauen, Samba & Proteste zum Karneval 2017 in Rio
Karneval in Brasilien: Samba und Proteste 2017-02-27 [26], DLF (externer Link) Bei den Protesten geht es insbesondere um die Landnahme großer Agrarkonzerne, die den Regenwald roden und indigene Völker vertreiben.
Gastbeitrag
2017-02-14
Für diejenigen, die politisch nicht auf meiner Linie sind, hier die Erklärung, wie ich zu meiner Position gelangt bin. Ist eine lange Erklärung, also nur für die, die es wirklich interessiert ...
2017-01-23 [20]
Video der Antrittsrede - Trumps Anhänger und seine Gegner - Wird Deutschland der neue Leader des ‘multilateralen Westens’?
Hervorgehobener Beitrag
2016-08-06
Nach den Verbrechen und Anschlägen von Würzburg (Axtmassaker), München (Amoklauf), Reutlingen (Machetenattacke) und Ansbach (Nagelbombenanschlag) im Juli 2016 mit 11 Todesopfern und Dutzenden von Verletzten sind Terror und Gewalt im Kontext der Immigration endgültig im Bewusstsein der Bürger angekommen.
Hervorgehobener Beitrag
2016-04-24
In diesen Tagen ist aus gegebenem Anlass die 'Fremdenfurcht', zumal die Frage, ob sie angeboren, also in den Genen verankert ist oder nicht, ein heftig und kontrovers diskutiertes Thema. ... Fremdenfurcht und Neugier stellen in Wirklichkeit eine Einheit dar, quasi einen einzigen Instinkt, eine Art 'Distanzinstinkt'.
Nach Sylvain Timsit und / oder Noam Chomsky
Armutsquote in Deutschland erreicht neuen Höchststand. Löhne der unteren 40 Prozent der Beschäftigten real geringer als vor 20 Jahren.
Die BuReg war Mitte Sep 2015 entschlossen, die Grenzen zu Österreich wegen des Ansturmes von Migranten zu schließen. Doch dann bekam die Kanzlerin kalte Füße.
Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert aus einem Papier der Bundesregierung für ein Treffen von EU- Botschaftern am zweiten März- WE 2017 in Brüssel: ‘In Deutschland kommen täglich 500 irreguläre Migranten an.’
Die erste Generation der Einwanderer aus der Türkei kam seit 1961 aufgrund eines Anwerbeabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei nach Westdeutschland.
Dritte Welt zwischen Unmündigkeit, Ausbeutung und Entwicklungshilfe
"Eng verknüpft mit dem Begriff Manipulation ist der Begriff Macht. Wer machen kann, dass andere etwas machen, der hat Macht. Wer mit Medien und Medienschaffenden zu tun hat, der sollte die Besonderheiten journalistischer Produktion und Mechanismen möglicher Manipulation unbedingt kennen."
Bassam Tibi, deutsch- syrischer Politikwissenschaftler, zu Fragen von Migration und Integration:
"Integration erfolgt immer in etwas, das heisst in ein Gemeinwesen mit kultureller Identität. Wenn Deutschland seine Identität verleugnet, ist die Folge klar: eine Unfähigkeit zur Integration."
Zur trügerischen Vision menschlicher Vollkommenheit - Essay
Neuregistrierungen von Zuwanderern aus Nicht- EU- Ländern gab es in 2016 etwa 300.000.
Der Terror- Anschlag von Berlin: Was wir daraus lernen – und manche unserer Politiker nie.
Keine Trauerfeier für die Terror- Opfer von Berlin
Trump über Merkel
"... one crucial dimension of this [migration] crisis has gone little - noticed: [...] sex ratios. [...] As anthropologist Barbara Miller has persuasively argued, a normal sex ratio is a 'public good' and therefore deserves state protection. For Sweden — or any other European country — to wind up with the worst young adult sex ratios in the world would be a tragedy for European men and women alike."
2017-01-13 [1/11/16], Pol
Europa hat ein Männerproblem
[2016-01-15], Huff
Asyl und humanitäre Hilfe für Kriegsflüchtlinge oder Neuansiedlungspolitik und Bestandserhaltungsmigration ?