Sanktio­nen ge­gen Russ­land

Griechenland blockiert neue Sanktionen

2015-01-30

Am 29.01.2015 ver­län­gert die EU die im März 2014 ver­häng­ten Sank­tio­nen ge­gen Russ­land. Eine ur­sprüng­lich vor­ge­se­he­ne Ver­schär­fung der Sank­tio­nen bzw. die Ver­hän­gung wei­te­rer Sank­tio­nen wird von der we­ni­ge Ta­ge zu­vor neu gewähl­ten grie­chi­schen Rechts- Links- Re­gie­rung sowie ver­mut­lich wei­te­ren Mit­glieds­län­dern blockiert.

 

Any Questions?

2015-01-28 [2014-10-03]

"... Die ame­ri­ka­ni­sche Füh­rung und der ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent ha­ben da­rauf be­stan­den, Eu­ro­pa so­gar da­zu ge­nö­tigt, sich zu er­he­ben und wirt­schaft­li­che Nach­tei­le hin­zu­neh­men ..." Joe Bi­den An­fang Ok­to­ber vor Stu­den­ten der Har­vard- Uni­versi­tät.

P.S.: Der Sohn von Joe Biden, Hunter Biden, sitzt laut Wikipedia übrigens seit Anfang 2014 im Verwaltungsrat der Ukraine Burisma Holding, des größten privaten Gasproduzenten der Ukraine. Aber wen interessiert das schon. 

 

USA bringen EU wieder auf Linie

2015-01-21

Ameri­ka­ner haben EU- Be­mü­hun­gen ge­stoppt, Sank­tio­nen ge­gen Russ­land auf­zu­heben.

2015-01-21, DWN

 

Frank­reich for­dert so­for­ti­ges En­de der Russ­land- Sank­tio­nen

Sanktionen- Domino eröffnet?

2015-01-06 [2015-01-10]

Kehrt­wen­de in Pa­ris: Frank­reichs Prä­si­dent Fran­çois Hol­lan­de spricht sich für einen so­for­ti­gen Stopp der Sankt­ionen gegen Russ­land aus. Be­richt­er­stat­tung in ARD und ZDF über die Aussagen Hollandes: Fehl­an­zei­ge! (kann ja mal vor­kom­men ;)
» 2014-01-06, DWN

Terroranschlag in Paris

2015-01-07 [2015-01-10]

Am 07.01.2015, einen Tag nach der fran­zö­si­schen For­de­rung nach einem Ende der Sank­tionen erschüt­tert ein schwerer Terror­anschlag auf die Redaktion des Satire- Magazin 'Charlie Hebdo' in Paris die Repu­blik. Alles scheint auf einen isla­mi­sti­schen Hinter­grund hinzudeuten. Doch gibt es vielleicht weitere, ganz andere Drahtzieher? Ob der Terror­an­schlag etwa im Zu­sam­men­hang mit Frank­reichs Forde­rung nach einem Ende der Sank­tio­nen steht oder mit der Forderung des französischen Parlaments einer staatlichen Anerkennung Palästinas oder gaz allgemein die Destabilisierung Europas zum Ziel hat, darüber kann man der­zeit nur speku­lieren.

 

Willkommen bei den Verschwörungstheoretikern:

Späte Einsicht: Gabriel warnt vor Sanktionen

2014-01-05

Bundes­wirt­schafts­mini­ster Sigmar Gabriel (SPD) warnt vor wei­teren Sank­tionen gegen Russ­land und rückt damit ebenso wie bereits ein paar Wochen zuvor sein Partei­kollege Außen­minister Stein­meier von der Sanktions­politik des "Westens" ab.

“Die­jeni­gen, die Russ­land jetzt wirt­schaft­lich und poli­tisch noch mehr de­sta­bi­li­sie­ren wol­len, ver­fol­gen ganz andere Inte­res­sen”, sagte Gabriel laut Be­rich­ten von Zeit und DWN.

Damit nähert sich die SPD der Linie an, die von politi­schen Rea­listen, u.a. den von den trans­at­lan­tisch ge­steu­er­ten Main­stream- Medien als "Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­kern" be­schimpf­ten Akti­vi­sten der Mahn­wachen für den Frie­den wie Andreas Popp, Ken Jebsen oder Jürgen El­säs­ser und ande­ren bereits zu Beginn der Ukraine- Krise vor einem Jahr (und davor) ver­tre­ten wurde.

Diese Einsicht dürfte aber zu spät kommen, um Schlim­me­res zu ver­hüten. Das Kind ist längst in den Brunnen gefallen. Neben der ins­gesamt ver­fehl­ten Finanz-, Wirtschafts- und Bündnis­politik, im Grunde genommen einem Total- Versagen der Politik Deutsch­lands und der EU auf allen wesent­lichen Feldern, haben die Sank­tio­nen gegen Russ­land die Krise in der EU, in Frank­reich, Italien, Spanien, Grie­chen­land etc. und längst auch in Deutsch­land weiter ver­schärft. Der EURO stürzt heute morgen auf den tiefsten Stand seit 9 Jahren ab.

 

Al­ter­na­tiv­los in Syd­­ney

Quellennachweis

2014-11-15 [2014-11-19]

Rus­si­sches Rou­lette bis zum End­sieg? An­ge­la Mer­kel will Sank­tio­nen ge­gen Russ­land ver­hän­gen, "so weit und so lange sie er­for­der­lich sind."

Mein Kommentar dazu: [2014-11-20]:

Dass Angela Merkel Russ­land rund­weg das Recht auf eine geo­po­li­ti­sche Ein­fluss­sphä­re ab­spricht, zeugt von ge­ra­de­zu be­äng­sti­gen­der geo­po­li­ti­scher Na­ivi­tät. Von Peter Struck stammt der Aus­spruch: "Deutsch­land wird am Hin­du­kusch ver­tei­digt", die USA de­fi­nie­ren u.a. West­eu­ro­pa so­wie den ge­sam­ten Nord- und Süd­amerika­nischen Kon­ti­nent als ihre Inter­es­sen­sphäre. Hier eine Be­griffs­er­klä­rung in Wi­ki­pe­dia (Wei­ter­lei­tung von Ein­fluss­sphä­re).

Was die Ab­spal­tung der Krim von der Ukraine und ihr An­schluss an Russ­land anbe­langt, so sind sich die Fach­leute uneins in ihrer Be­wertung. Einige halten es für eine vom Völker­recht gedeckte Sezession, andere für eine völker­rechts­widrige Annexion (siehe Artikel Völker­recht).
Niemand be­strei­tet aller­dings ernst­haft, dass der An­schluss der Krim an Russ­land dem Mehr­heits­willen der dort lebenden Bevöl­kerung ent­spricht (bei einem Bevöl­ke­rungs­an­teil von ca. 2/3 eth­ni­schen Rus­sen und 4/5 rus­sisch­spra­chi­gen Ein­wohnern).

Was die Pro­ble­matik der separa­tisti­schen Be­stre­bungen im Osten der Ukraine an­belangt: Beide Kriegs­parteien (Ukraine und Separa­tisten) verstoßen gegen die Ab­machungen von Minsk, ebenso wie gegen die Ver­ein­bar­ungen im Genfer Ver­trag verstoßen wurde: Niemand zieht seine Truppen zurück, niemand rüstet ab. Eine er­heb­li­che Be­drohung der Bürger- und Menschen­rechte der russi­schen Minder­heit in der Ukraine liegt ein­deutig vor. Sowohl HRW (Human Rights Watch) als auch Amnesty Inter­natio­nal stellen Kriegs­ver­bre­chen auf beiden Seiten fest..

Was die Proble­matik der Ein­mi­schung von außen an­belangt: Sowohl Russ­land als auch USA, EU und NATO mischen sich massiv in die Aus­ein­ander­setzung ein: Es begann schon vor dem Putsch vom 22.02.2014 mit erheb­licher geheim­dienst­licher, finan­ziel­ler, wirt­schaft­licher und media­ler Einfluss­nahme. Nach dem Putsch kam dann eine mas­sive politi­sche, wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung des Westens zunächst für die ille­gitime Über­gangs­re­gierung und später für die ukrai­nische Re­gierung sowie eine eben­solche Unter­stüt­zung Russ­lands für die Separa­tisten hin­zu.

Schuld an der Krise tragen alle Be­tei­lig­ten, ein­seitige Schuld­zu­wei­sun­gen sind nicht gerecht­fertigt und Straf­maß­nahmen daher kontra­produktiv. Er­forder­lich ist viel­mehr ein auf eine nach­haltige Lösung des Konfliktes aus­ge­rich­te­ter Dialog aller Be­teilig­ten auf Augen­höhe. Alles andere ist schlicht ver­ant­wor­tungs­los.

Links:
Der große Verrat von Angela Merkel an ihrem Volk
Die teuflische Spirale der Russland-Sanktionen
Eiszeit: Heimliche Russland-Kontakte der Wirtschaft

 

Keine Aufhebung der Sanktionen vor Regelung der Krim- Frage ?

USA/UK am Ziel:
Beziehungen D/EU - RUS/EAWU nachhaltig beschädigt

2014-10-26
Die Katze ist aus dem Sack: Trotz zunehmender Sorge der deutschen Wirtschaft um die Exporte beharren deutsche Außenpolitiker nach einem Bericht des Handelsblattes vom 25.10.2014 vor Aufhebung der Sank­tio­nen gegen Russland auf einer Regelung der Krim-Frage im Einklang mit dem Völkerrecht. Während sich der CDU-Abgeordnete Karl-Georg Well­mann offen­bar eine ein­ver­nehm­li­che Ver­ein­ba­rung zwi­schen der Ukrai­ne und Russ­land hin­sicht­lich der Se­pa­ra­tion der Krim vor­stel­len kann, wobei er neben einem um­fas­sen­den Grund­rechts­schutz be­son­de­ren Wert auf die Wah­rung der Rechte von In­ve­sto­ren und den Schutz von Pri­vat­ei­gen­tum legt, bringt Matthias Platzeck (SPD) die Möglichkeit eines 'neuen Re­fe­ren­dums' sowie einer 'Ent­schä­di­gung für die Ukraine' ins Spiel.

Für den Bündnisgrünen Manuel Sarrazin kommt - ganz im Sin­ne der von po­li­ti­schen Geg­nern der Par­tei bis­wei­len un­ter­stell­ten in­of­fi­ziel­len Par­tei­li­nie, al­les zu be­för­dern, was Deutsch­land und den Deut­schen scha­det - 'auf kei­nen Fall eine Le­ga­li­sie­rung des gro­ben Völker­rechts­ver­sto­ßes Russ­lands' in Betracht.

Wie auch immer eine Re­ge­lung aus­seh­en könnte, in je­dem Fal­le dürften sich ent­spre­chen­de Ver­hand­lun­gen über Jahre hin­zie­hen, wobei der Er­folg un­ge­wiss ist. Damit ha­ben die USA und Groß­bri­tan­nien wohl eines ihrer wich­tig­sten geo­po­li­ti­schen Zie­le im Ukrai­ne-Kon­flikt er­reicht: Die nach­haltige Be­schä­di­gung der Be­zie­hun­gen zwi­schen Deutsch­land und den kon­ti­nen­tal­eu­ro­päi­schen EU-Staaten auf der einen und Russ­land sowie der eu­ra­si­schen Wirt­schafts­union auf der an­de­ren Seite.

Weitere Links zum Thema
Sanktionen versetzen deutscher Wirtschaft 'Tiefschlag'
USA haben EU zu Sanktionen Russland gezwungen

 

Ex-General-Inspekteur der Bundeswehr Harald Kujat und Ex-SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck zu den Sanktionen gegen Russland

ZDF, Maybrit Illner, 24.04.2014

 

Der Michel geht voran

EU beschließt Sanktionen gegen Russland

2014-03-19, Ukraine / Krim

Es ist die Stunde der Scharfmacher.

Schon bit­ter, hilf- und ta­ten­los mit­an­se­hen zu müs­sen, wie Putin, der Bär, Putin, das Tier, auf der Krim Fak­ten schafft und genüß­lich und in aller Ru­he den saf­ti­gen Kno­chen ver­speist, den man be­reits si­cher in den ei­ge­nen Fän­gen zu hal­ten glaub­te.

Ja, das tut weh.

Ach, wie ger­ne wür­de man to­des­mu­tig ein paar Gla­dia­to­ren oder Moor­sol­da­ten schicken. Aber Mutti hat's ver­bo­ten.

Also wird in der jagd­lü­ster­nen Etap­pe ge­heult und ge­ze­tert, ge­knurrt und ge­kläfft, ge­zurrt und ge­zerrt, was das Zeug hält. Und na­tür­lich ge­lugt und ge­lauert: Viel­leicht kommt er ja doch noch, der gün­sti­gen Au­gen­blick, der per­fek­te Mo­ment, um sich ei­nen An­teil an der Beu­te zu si­chern. Viel­leicht läßt der Bär ja doch noch was üb­rig für die Her­ren aus der Wirt­schaft und der mäch­ti­gen Fi­nanz­in­du­strie, viel­leicht ist ja doch noch die ei­ne oder an­de­re Tro­phäe für die heh­ren, selbst­ge­rech­tig­keits­be­weg­ten Ama­zo­nen der grün- und bis­wei­len auch schwarz­ge­wan­de­ten Mu­ster­de­mo­kra­tIn­nen in ih­ren chic glän­zen­den, lack­le­der­nen Kampf­stie­fel­chen für Füh­rungs­kräf­te zu er­gat­tern und viel­leicht fal­len so­gar noch ein paar Re­ste ab für ei­ni­ge we­ni­ger auf­rech­te Fah­rens­män­ner der neu­en So­zial­de­mo­kra­tie, die es nie ver­wun­den ha­ben, dass sie schon vor hun­dert Jah­ren auf der fal­schen Sei­te stan­den und die schon wie­der nichts draus ge­lernt haben.

Vielleicht geht noch was - wer weiß?

Dran bleiben, nicht locker lassen, allzeit bereit. Das ist der Deal. Versu­chen wir's also mal mit Sanktionen. Das geht immer und das schöne daran ist, dass es völlig gefahrlos scheint. Sanktionen betreffen ja immer nur die kleinen Leute. Der treue Michel geht voran.

Und so wird's gemacht:

Zu­nächst brieft man den Mi­chel durch die all­fäl­lig kri­ti­schen, tief schür­fen­den und weit blicken- (las­sen-) den, ge­büh­ren­fi­nan­zier­ten öf­fent­lich-recht­li­chen Um­er­zie­hungs­an­stal­ten:
 

Interview Bundes­umwelt­mi­ni­ste­rin Hen­dricks

Interview im Deutschlandfunk am 19.03.2014 (» Link)

Eingangsstatement:

"Die deutsche Energieversorgung ist nach Ansicht von Bundes­umweltministerin Barbara Hendricks nicht von russischem Gas abhängig."

weiter unten wird diese kühne These folgendermaßen erläutert:

"Frenzel (Interviewer): Wasser in den Klimawein gießt natürlich in der Tat auch noch einmal die aktuelle Lage: Die EU will ihre Gasabhängigkeit von Russland reduzieren. Das kann man etwas verklausuliert aus dem Be­schluss­ent­wurf lesen. Ist das überhaupt machbar, ist das denkbar, eine europäische, eine deutsche Energieversorgung ohne russisches Gas?

Hendricks: Mittelfristig natürlich wohl. Kurzfristig sind wir auch nicht dring­lich darauf angewiesen, weil wir auch volle Gasspeicher haben und weil wir natürlich auch noch andere Lieferanten haben, wie z.B. Nor­we­gen oder die Nie­der­lande. Mittelfristig ist es natürlich sowieso mög­lich, weil wir ja nun das ge­mein­sa­me Ziel haben, bis zum Jahr 2050 80 bis 95 Prozent erneuerbare Energien zu verbrauchen. Dann bleibt also eine Restgröße, die man dann noch durch fossile Energien sättigen muss, und das muss ja nicht zwingend russisches Gas sein. Also große Sorgen ma­che ich mir, was das an­be­langt, nicht, weil wir ja nun mit den er­neu­er­ba­ren Energien schon kräftig vor­an­ge­schrit­ten sind und weiter schrei­ten wer­den."

Fassen wir also die Aussagen der Frau Ministerin zusammen:
Kurzfristig, also etwa bis zum Beginn des kommenen Winters, haben wir genug Gas in den Speichern, mittelfristig, also spätestens 2050, haben wir genügend Alternative Energien.

Tja, wenn das so ist: Immer her mit den Sanktionen!
 

Eine klitzekleine Lücke von 36 Jahren

Ok, was die klitzekleine Lücke von 36 Jahren zwischen "kurzfristig" und "mittelfristig" anbelangt, da müssen wir uns eben irgendwie durch­wursteln. Die wirklich wichtigen und maßgeblichen Entscheidungs­träger hierzulande besitzen ohnehin zweite und dritte Wohnsitze auf Mallorca, in Florida oder in einer stilvoll restaurierten Passivenergievilla in der Toska­na. Da ist man nicht auf Gaslieferungen aus Russland angewiesen.

Für die­je­ni­gen, die we­ni­ger ge­eig­net oder zu an­stän­dig fürs Kar­rie­re­ma­chen sind und die da­her hier blei­ben müs­sen, gilt: Hal­tung be­wah­ren und als bra­ve Sol­da­ten im Na­men von Frei­heit, De­mo­kra­tie und Men­schen­rech­ten im Zwei­fel auch mit kal­ten Fü­ßen Werte, Wohl­stand, Pri­vi­le­gien und Selbst­ver­ständ­nis un­se­rer Po­li­tik- Fi­nanz- und son­sti­gen Eli­ten ver­tei­di­gen. Wirt­schafts­sank­tio­nen sind eine Gei­sel­nah­me des klei­nen Man­nes in der Ab­sicht, er wer­de ir­gend­wann Druck auf sei­ne Re­gie­rung aus­üben. Neh­men wir uns in Mit­tel­eu­ro­pa al­so ein Bei­spiel an den wacke­ren Kämp­fern auf dem Mai­dan, in Sy­rien oder in Li­byen. De­nen drücken un­se­re fa­mo­sen Füh­rungs­kräf­te und Eli­ten ja auch stets kräf­tig die Dau­men und wün­schen ihn­en al­les Gute für ih­ren ge­rech­ten Kampf.

Die Evolution ist nun mal ein Aus­le­se­pro­zess. Nur die Har­ten kom­men in den Gar­ten. Bis neulich im sibirischen Winter!
 

Links zum Thema:
China und Russland schließen Energiepakt
 

Last edit: 2015-02-25 | 07:00